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Effektivität des vergaberechtlichen Rechtsschutzes in Ungarn

1. Aufl.

von: Dagmar Reindl
54,99 €
Verlag:	Disserta
Format:	PDF
Veröffentl.:	01.10.2010
ISBN/EAN:	9783942109338
Sprache:	deutsch

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Beschreibungen

Titelkurzbeschreibung

Die Themen Vergaberecht und Vergaberechtsschutz sind nicht zuletzt aufgrund der Harmonisierungsvorgaben der Europaischen Richtlinien und der begleitenden Rechtsprechung des EuGH Bestandteil zahlreicher wissenschaftlicher Diskussionen. Die vorliegende Arbeit wagt indes einen rechtsvergleichenden Blick auf den Vergaberechtsschutz in der Republik Ungarn. Gegenstand der Arbeit ist, inwieweit der Vergaberechtsschutz in Ungarn effektiv ist. Als Mastab fr diese Prfung werden die verfassungseigenen und europarechtlichen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz herangezogen. Zu Beginn der Untersuchung erfolgt eine Einfhrung in die Rechtsgrundlagen Ungarns, insbesondere im Hinblick auf den Rechtsschutz in der ungarischen Verfassung und deren Verhltnis zum europischen Unionsrecht. Dem schliet sich die Darstellung der Mindestanforderungen an einen effektiven Rechtsschutz des europischen Primrrechts, der begleitenden EuGH-Rechtsprechung sowie der Rechtsmittelrichtlinien an. Basierend auf dem dadurch festgelegten rechtlichen Rahmen thematisiert die Arbeit den durch das ungarische Gesetz Nr. CXXIX von 2003 ber die ffentliche Auftragsvergabe gewhrten Rechtsschutz und dessen nationale und gemeinschaftsrechtliche Bezge: Die institutionelle Einordnung des landesweit zustndigen Nachprfungsorgans, der sog. Schiedsstelle fr ffentliche Auftragsvergabe, die Antragsberechtigung, die sich in Ungarn auch auf den ffentlichen Auftraggeber und einzelne Behrden erstreckt, die einzelnen Antragsvoraussetzungen, die Verfahrens- und Entscheidungsfristen, die Befugnisse der Schiedsstelle im Hinblick auf einstweilige Verfgungen, Verfahrensentscheidungen und Entscheidungen in der Sache nebst der Auswirkungen der gemeinschaftsrechtlich angeordneten Stillhaltefristen und Vertragsmoratorien auf das Nachprfungsverfahren. Anhand der Konformittsprfung mit dem rechtlichen Rahmen und der rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen Nachprfungsverfahrens klrt die Autorin die Effektivitt des ungarischen Primrrechtsschutzes und diskutiert etwaige Umsetzungsdefizite und Lsungsanstze. Darber hinaus vermittelt die Arbeit einen berblick ber die Rechtsschutzmglichkeiten gegen die Entscheidungen der Schiedsstelle vor der Zivilgerichtsbarkeit und erlutert in diesem Zusammenhang das sog. &quote;Feststellungs-&quote; und Einheitsverfahren&quote;, kraft der der ungarische Gesetzgeber die sekundrrechtlichen Vorgaben zur Feststellung der Vertragsunwirksamkeit in die ungarische Vergaberechtsordnung integriert hat. In einem weiteren Kapitel werden die Voraussetzungen des ungarischen Sekundrrechtsschutzes behandelt und entlang der Sektorenrechtsmittelrichtlinie bewertet. Anschlieend geht die Untersuchung auf den Rechtsschutz des ungarischen Vergabegesetztes unterhalb der EU-Schwellenwerte ein. Das letzte Kapitel umfasst die Wiedergabe der gewonnenen Erkenntnisse sowie deren rechtspolitische Wrdigung, die nicht zuletzt die praktischen Probleme des ungarischen Vergaberechtsschutzes verdeutlicht.